DUH verklagt Online-Händler
11.06.2021
Viele Onlinehändler missachten gesetzliche Hinweispflichten zur Entsorgung gefährlicher Abfälle, wie zum Beispiel Bauschaumdosen. Dies ist das Ergebnis durchgeführter Tests der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Jetzt ging die Umweltschutzorganisation rechtlich erfolgreich gegen die Verstöße der Stabilo Werkzeugfachmarkt GmbH vor.
Nachdem sich das Unternehmen geweigert hatte, Verstöße gegen Informationspflichten bei ihrem Onlineangebot in Zukunft auszuschließen, klagte die DUH vor dem Landgericht Tübingen und bekam Recht. Eine Klage gegen die Baumarktkette Hellweg vor dem Landgericht Dortmund steht noch zur Entscheidung aus. Die Verhandlung findet am 30. Juni 2021 statt.
Gerade beim Online-Handel sieht die DUH erhebliche Mängel. Mit Testkäufen hatte die DUH untersucht, wie die Anbieter ihrer gesetzlichen Hinweispflicht zu Rückgabemöglichkeiten schadstoffhaltiger Füllgüter nachkommen. Das Ergebnis war ernüchternd. Keiner der insgesamt zehn untersuchten Onlinehändlern setzte die Informationspflichten aus dem Verpackungsgesetz um. Weder wurden auf den Angebotsseiten verbrauchergerecht Informationen zu Rückgabemöglichkeiten bereitgestellt, noch Informationsblätter den bestellten Produkten beigelegt.
"Der Onlinehandel boomt gerade in der Corona-Krise. Trotzdem werden gesetzliche Informationspflichten zur Entsorgung gefährlicher Abfälle nicht umgesetzt. Insbesondere bei schadstoffhaltigen Produkten ist eine ordnungsgemäße Sammlung und Entsorgung von besonderer Bedeutung. Onlinehändler müssen umgehend nachbessern und die unteren Abfallbehörden die Einhaltung der Informationspflichten endlich kontrollieren, sagt die Stellvertretende DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz.
"Wir fordern Onlinehändler dazu auf, auf jeder einzelnen Produktseite über die Entsorgung schadstoffhaltiger Produkte wie Bauschaumdosen zu informieren. Technische Hinweise auf Sicherheitsdatenblättern, die auf der Internetseite des Händlers irgendwo versteckt abgelegt werden, sind nicht akzeptabel. Bereits beim Kauf sollten Kundinnen und Kunden gut lesbar und transparent informiert werden", fordert der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer.
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